Registermodernisierung
Die Modernisierung der Register stellt ein bedeutendes, wenn nicht sogar das wichtigste Projekt zur Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland dar. Dieses Vorhaben zielt darauf ab, die Übermittlung von Nachweisen aus bestehenden Registern sowohl innerhalb Deutschlands als auch in der gesamten Europäischen Union zu ermöglichen. Durch die Vernetzung verschiedener Register soll das Once-Only-Prinzip realisiert werden. Es soll möglich werden, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen, die für die Beantragung von Verwaltungsleistungen notwendige Angaben, nur noch ein einziges Mal an die Verwaltung übermitteln müssen. Daten, die im behördlichen Kontext bereits bekannt sind, sollen im Verwaltungskontext nicht mehrmals erfragt, sondern verwendet werden können. Dabei darf es keine Rolle spielen, ob diese Daten zuerst bei einer Bundes-, Landes- oder Kommunalbehörde hinterlegt worden sind.
Grundlagen
- Registermodernisierungsgesetz (RegMoG)
- Identifikationsnummerngesetz (IDNrG)
- XBasisdaten-Verordnung (XBasisdatenV)
- Beschlüsse des IT-Planungsrates
- Single Digital Gateway Verordnung (SDG-VO)
- Onlinezugangsgesetz (OZG)
Register der Kommunen
Jörg Neumann, IT-Referent des SSG, ist Mitglied im nationalen Registerbeirat. Wir halten gemeinsam den Kontakt zur Sächsichen Staatskanzlei. Prof. Thomas Popp, Staatssekretär für Digitale Verwaltung und Verwaltungsmodernisierung, stellte im Digitalen Frühstück am 17.11.2023 die Strategie zur digitalen Transformation im Freistaat Sachsen vor. Im Handlungsfeld "Digitale Leistungserbringung" ist die Umsetzung der Registermodernisierung fest verankert.
Informationen für sächsische Städte und Gemeinden werden insbesondere über die SSG-Mitteilungen, die Flaschenpost und diese Themenseite der Digital-Lotsen zusammengefasst und weitergegeben.
Aktuell laufen die Vorbereitungen für die Umsetzung der Registermodernisierung auf Bundes- und Landesebene. Konkrete Arbeitsaufträge für einzelne Kommunen als Register führende Stellen liegen aktuell nicht vor. Jörg Neumann (SSG) und Alexander Handschuh (DStGB) gaben auf dem Netzwerktreffen am 30.10.2024 einen Einblick in den aktuellen Stand zur Registermodernisierung: hier weiterlesen.
Wichtig ist Arbeitsabläufe in der Verwaltung neu zu denken, Prozesse zu optimieren und die Umsetzung im Blick auf die Organisation der Behörde strategisch zu planen. Sie haben noch niemanden der in Ihrer Stadt oder Gemeinde digitale Themen versteht, plant und den Überblick bei der Umsetzung behält? Dann schauen Sie sich unser Angebot an: https://mitmachen.digital-lotsen.de
SDG-VO & OZG
Bestandteil des Projektes „Gesamtsteuerung Registermodernisierung“ sind die OZG-Umsetzung sowie damit auch die Umsetzung der SDG-Verordnung. Ernst Bürger (BMI) zur Gesamtaufgabe:
Welche Register sind betroffen?
Die nach § 1 RegMoG betroffenen 50 Register sind in Anlage 1 zum RegMoG aufgelistet. Hinzu kommt noch das Register zum vorübergehenden Schutz nach § 91a des Aufenthaltsgesetzes.
Die Liste der TOP-19 Register in Anlehnung an den Beschluss des IT-Planungsrates finden Sie hier.
Register, die in sächsichen Kommunen geführt werden finden Sie hier.
Reifegradmodell des "nationalen und multinationalen Nachweisabrufs"
Aufgaben der registerführenden Stellen:
- Initialer Abruf der IDNr und xBasisdaten beim Bundeszentrale für Steuern (BZSt), wenn die Fachgesetzgebung für das entsprechende Register diesbezüglich bereits ermächtigt.
- IDNr als zusätzliches Ordnungsmerkmal zu den Personendaten speichern
- Basisdaten durch die beim BZSt gespeicherten Daten ersetzen und aktuell halten
- Vorhalten der Protokollierung der Abrufe für den Zeitraum von zwei Jahren
- Protokoll-, Inhalts- und demnächst auch Bestandsdaten für das Datenschutzcockpit bereitstellen
Registerführende Stellen müssen folgenden Aufwand planen:
- „IDA-Schnittstelle“ anbinden
- Datenschutzcockpit anbinden (XDSC)
- Datenfeld zur Speicherung der IDNr im eigenen Register hinzufügen
- Fachliche Nutzung planen
- Datenaktualisierung planen
- Registerfunktionen anregen / anpassen
- Erstbefüllung des Registers mit IDNr vorbereiten und umsetzen
- Nacharbeiten, Qualität des Registers erhöhen (IDNr nicht ermittelbar, Dubletten auflösen etc.)