IKZ: Einfach erklärt

Das Wort „Interkommunal“ kommt von den lateinischen Worten „Inter-„ („zwischen“) und „Kommunal“ (von lateinisch: communis; „allgemein, gemeinschaftlich“). Interkommunal bedeutet also die „Zusammenarbeit zwischen Städten, Gemeinden und auch Landkreisen“.

Die Städte und Gemeinden sind gleich an mehreren Stellen von dem sogenannten demografischen Wandel betroffen. Das Wort "Demografie" kommt aus dem Griechischen: - "demos" heißt "Volk" und "grafe" bedeutet "Schrift" oder "Beschreibung". Die Demografie beschreibt also den Aufbau und die Entwicklungen der Bevölkerung in einem Land.

Der demografische Wandel bedeutet also, dass sich unsere Bevölkerung in Deutschland verändern wird. In der Zukunft wird es in unserer Gesellschaft einen immer höheren Anteil von älteren Menschen geben. Der Anteil von Kindern und Jugendlichen wird weiter sinken. Gleichzeitig schrumpft auch die Bevölkerung insgesamt. Diese Entwicklung kann man nicht mehr stoppen. Wir müssen uns daran anpassen.

Weniger Menschen, welche Arbeiten, bedeutet auch weniger Geld für die Gemeinden. Dieses Geld bekommen die Gemeinden über Steuern. Dazu kommt: Zukünftig wird es auch an Arbeitskräften für die Gemeindeverwaltungen fehlen. 

Trotzdem wachsen die Aufgaben an die Gemeinden. Ihnen werden laufend neue Aufgaben übertragen. Oder sie sollen wie bei der Digitalisierung ihre Leistungen durch die verstärkte Nutzung von Computern und dem Internet anders und besser erbringen.

Eine Zusammenarbeit von Gemeinden kann hier helfen, diese Aufgaben besser gemeinsam zu erledigen. Es bedeutet aber nicht immer, dass die Erledigung der Aufgaben weniger kosten wird.

Nein, es ist das erklärte Ziel der interkommunalen Zusammenarbeit, die Eigenständigkeit der Gemeinden und Städte zu erhalten.

Um zukünftig die notwendigen Leistungen für die Einwohnerinnen und Einwohner erbringen zu können, ist es dennoch oft von Vorteil, seine Ressourcen (vor allem Geld und Personal) zu bündeln.

Damit dies nicht zu Gemeindezusammenschlüssen führen muss, bietet die interkommunale Zusammenarbeit die Möglichkeit, freiwillige und gemeinsam ausgehandelte Verbindungen einzugehen.

Die Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Kommunen sind vielfältig. Bereits die Absprache, sich regelmäßig zu bestimmten Themen auszutauschen, kann eine einfache Form der Zusammenarbeit sein.

Verbindlicher und enger wird die Zusammenarbeit, wenn Aufgaben entweder gemeinsam erledigt werden sollen oder eine Gemeinde bestimmte Aufgaben vollständig abgibt. Dies wird dann auch zwingend in einem Vertrag, der sogenannten Zweckvereinbarung, geregelt.

Die Zusammenarbeit kann aber auch dazu führen, dass ganz neue Institutionen gemeinsam gegründet werden. Die Städte und Gemeinden handeln dann nicht mehr unmittelbar selbst, sie kontrollieren und beaufsichtigen nur den Handelnden. Ein Beispiel dafür sind die Zweckverbände, die beispielsweise sehr oft für die Abwasserbeseitigung zuständig sind. Aber auch andere Formen wie Unternehmen (z. B. eine GmbH) oder ein Verein sind denkbar.

Ganz allgemein kann das leider nicht beantwortet werden. Ob eine Zusammenarbeit für die Einwohnerinnen und Einwohner ganz direkt spürbar wird, ist abhängig von der Aufgabe, welche die Partner gemeinsam erledigen wollen, sowie auch der Art und Weise der Zusammenarbeit.

Oftmals wird in Bereichen zusammengearbeitet, die keine direkte Verbindung zu den Einwohnerinnen und Einwohnern als Verwaltungskunden haben. Man nennt solche Aufgabenbereiche auch „back-office-Bereiche“, engl. für „Hinterbürobereiche“. Ein Beispiel dafür ist es, wenn mehrere Gemeinden ihre Computertechnik und ihre Datenverarbeitungssysteme gemeinsam betreuen. Das hier eine Leistung gemeinsam erbracht wird, ist für die Einwohnerinnen und Einwohner meist nicht sofort erkennbar. Erst die positiven Auswirkungen der Zusammenarbeit, beispielsweise neue digitale Kontaktmöglichkeiten zur Verwaltung, werden dann direkt erlebbar.

Bei anderen Aufgaben, die ihrer Natur nach im Kontakt mit den Einwohnerinnen und Einwohnern erfüllt werden (sogenanntes „front-office“, also „Vorderbüro“), ist das womöglich anders. Wird zum Beispiel im Bereich der Beantragung von Personalausweisen zusammengearbeitet, ändern sich möglicherweise auch die Ansprechpartner und Wege für die Einwohnerinnen und Einwohner. So kann es dazu kommen, dass der Personalausweis nicht mehr im eigenen Rathaus erneuert werden kann, sondern dafür die Verwaltung der Nachbargemeinde aufgesucht werden muss. Hier wird auch für Außenstehende sofort deutlich: Diese Gemeinden arbeiten zusammen.

Die Gründe für eine Zusammenarbeit sind ganz verschieden. Sehr oft wird aber zusammengearbeitet, um sich Experten mit speziellen Kenntnissen oder Fähigkeiten zu teilen und diese damit auch besser auszulasten. Ein anderer Grund ist es, dass sich eine Gemeinde alleine die Aufgabenerfüllung nicht leisten kann und deswegen diese mit anderen zusammen finanziert.

Im Kern geht es den Gemeinden und Städten aber bei der Zusammenarbeit immer darum, eine Aufgabe, welche sie für ihre Einwohnerinnen und Einwohner

• erbringen möchten (freiwillige Aufgaben, beispielsweise Sport- und Kultureinrichtungen) oder
• erbringen müssen (Pflichtaufgaben, beispielsweise Einwohnermeldeamt oder Standesamt)

auch in Zukunft rechtssicher und hochwertig zu erfüllen.

Es macht daher Sinn, als Einwohnerin oder Einwohner der interkommunalen Zusammenarbeit aufgeschlossen gegenüber zu stehen. Bei Interesse können sie sich bei ihrer Gemeinde erkundigen, welche Ziele mit einer beabsichtigten Zusammenarbeit verfolgt werden. Auch sollten Einwohnerinnen und Einwohner, die für sich persönlich Nachteile in der Zusammenarbeit erkennen, mit in Betracht ziehen, welche Vorteile für die Gemeinde insgesamt entstehen.

Begonnen wird eine Zusammenarbeit oftmals durch die Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern mit ihren Verwaltungen. Aber immer dort, wo die Aufgabenerfüllung direkt betroffen ist, können sie darüber nicht alleine abschließend entscheiden.

Das letzte Wort in der Gemeinde hat in der Regel dann der Gemeinderat, welcher zum Beispiel Zweckvereinbarungen beschließen muss. Dies erfolgt in der Regel auch in öffentlicher Sitzung. Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner können also teilnehmen und die Diskussion und Abstimmung verfolgen.

Der Gemeinderat selbst wird von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt oder Gemeinde in regelmäßigen Abständen allgemein unmittelbar frei, gleich und geheim gewählt. Diese Wahlen heißen Kommunalwahlen oder auch Gemeindewahlen.

In vielen Fällen gibt es auch noch Aufsichtsbehörden, welche ebenfalls der Zusammenarbeit zustimmen müssen.

Eine Zusammenarbeit ist deswegen niemals ein „Hinterzimmergeschäft“ und viele Akteure können sicherstellen, dass die Interessen der Einwohnerinnen und Einwohner aller beteiligten Gemeinden gewahrt werden.

Die interkommunale Zusammenarbeit bietet Kommunen die Möglichkeit, gemeinsam Projekte umzusetzen, Ressourcen zu teilen und Synergien zu nutzen. Damit eine solche Zusammenarbeit erfolgreich ist, ist eine effektive Finanzierung und ein durchdachtes Ressourcenmanagement von großer Bedeutung. Dabei können folgende Schwerpunkte betrachtet werden.

Finanzierungsmodelle:

Es gibt verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten für interkommunale Projekte. Dazu gehören staatliche Zuschüsse, Förderprogramme auf regionaler oder nationaler Ebene sowie die Nutzung der Eigenmittel der beteiligten Kommunen.

Budgetplanung und -verteilung:

Eine sorgfältige Budgetplanung ist entscheidend, um die finanziellen Ressourcen effektiv einzusetzen. Bei der interkommunalen Zusammenarbeit sollten die beteiligten Kommunen gemeinsam ein Budget erstellen und die Verteilung der finanziellen Mittel fair und transparent gestalten. Es ist wichtig, die Prioritäten und Bedürfnisse jedes Projekts zu berücksichtigen.

Kosten-Nutzen-Analyse:

Eine gründliche Kosten-Nutzen-Analyse hilft dabei, die wirtschaftlichen Vorteile und potenziellen Einsparungen durch interkommunale Zusammenarbeit zu bewerten. Durch die Identifizierung der langfristigen Auswirkungen und den Vergleich mit den individuellen Kosten für jede Kommune können die Mehrwerte deutlich gemacht werden.

Risikoabschätzung:

Bei interkommunaler Zusammenarbeit können finanzielle Risiken auftreten. Eine umfassende Risikoanalyse ist daher unerlässlich. Die beteiligten Kommunen sollten gemeinsam Risiken identifizieren und geeignete Strategien entwickeln, um finanzielle Engpässe oder unvorhergesehene Kosten zu minimieren. Eine kontinuierliche Überwachung und Bewertung sind ebenfalls wichtig, um mögliche Abweichungen frühzeitig zu erkennen.

Vertrags- und Vereinbarungsgestaltung:

Um die finanziellen Aspekte der Zusammenarbeit zu regeln, sollten verbindliche Vereinbarungen klar ausgearbeitet und schriftlich vereinbart werden. Diese sollten die Aufteilung von Kosten, Zahlungsmodalitäten und Verantwortlichkeiten eindeutig regeln. Eine offene Kommunikation und Abstimmung zwischen den beteiligten Parteien sind entscheidend, um Missverständnisse zu vermeiden.

Effiziente Ressourcennutzung:

Die gemeinsame Nutzung von Ressourcen wie Personal, Infrastruktur oder Ausrüstung kann erhebliche Kosteneinsparungen und Synergieeffekte ermöglichen. Kommunen sollten Strategien entwickeln, um diese Ressourcen effizient zu nutzen und Verschwendung zu vermeiden. Eine gute Koordination und Kommunikation zwischen den beteiligten Partnern sind dabei unerlässlich.